Urheberrecht

Im Urheberrecht habe ich mich insbesondere auf die Abwehr von Abmahnungen wegen Filesharing spezialisiert. In solchen Filesharing-Verfahren machen die Rechteinhaber gegenüber den betroffenen Anschlussinhabern unter anderem Unterlassungsansprüche, Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten geltend.

Die Rechteinhaber gehen hierbei mit hochspezialisierten Kanzleien gegen die Inhaber von Internetanschlüssen wegen Urheberrechtsverletzungen vor. Jede (unbedachte) Reaktion des Anschlussinhabers kann ernsthafte (finanzielle) Folgen nach sich ziehen.

Ich habe in meiner langjährigen beruflichen Tätigkeit durch die Wahl der richtigen Strategie bereits unzählige – zu Recht oder zu Unrecht – Abgemahnte bundesweit erfolgreich verteidigt. Kontaktieren Sie mich sofort nach Erhalt des Abmahnschreibens. Ich unterstütze Sie gerne. Selbstverständlich informiere ich Sie vorab über die Kosten, die durch meine Beauftragung entstehen.

Filesharing-Informationen

Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung wegen Filesharing? Diese Frage stellen sich viele Betroffene, wenn Sie in Zusammenhang mit dem Vorwurf der unerlaubten Verwertung geschützter Ton- oder Filmaufnahmen Post von einer Abmahnkanzlei erhalten haben.

Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, mit einer Abmahnung umzugehen:

  • Die Abmahnung ignorieren. => („Aussitzen“)
  • Die Unterlassungserklärung unterzeichen und zahlen. => („Unterwerfen“)
  • Alle oder einzelne Ansprüche dem Grunde und/oder der Höhe nach bestreiten. => („Verhandeln“)

Zudem sind auch Kombinationen der einzelnen Handlungsmöglichkeiten denkbar. So kann es z.B. im Einzelfall angezeigt sein, nur einzelne Ansprüche dem Grunde und/oder der Höhe nach zu bestreiten und eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abzugeben.


Aussitzen

Die Abmahnung zu ignorieren, in den Papierkorb zu werfen oder innerhalb der gesetzten Frist gar nicht zu reagieren, ist die denkbar schlechteste Vorgehensweise. Auch wenn diese Strategie gelegentlich gut ausgehen kann, wird der Ernst der Lage verkannt. Wird die Unterlassungserklärung nämlich nicht oder nicht fristgemäß abgegeben, kann der Abmahnende seinen Anspruch im Wege der einstweiligen Verfügung in einem Rechtsschutzverfahren vor Gericht durchsetzen. Da in einem solchen Verfahren häufig Gegenstandswerte von 10.000,00 € bis 100.000,00 € für die Berechnung der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten angesetzt werden, kann ein solcher Rechtsstreit für den Betroffenen sehr teuer werden.


Unterwerfen

Abzuraten ist auch von der Abgabe der vorgefertigten Unterlassungserklärung der Abmahnkanzlei und der Zahlung des verlangten Vergleichsbetrages. Denn zum einen kann der Betroffene selbst kaum abschätzen, ob die geltend gemachten Ansprüche (Unterlassungsanspruch, Schadenersatzanspruch, Anspruch auf Erstattung der Rechtanwaltskosten) dem Grunde und der Höhe nach bestehen. Zum anderen gehen die vorgefertigten Erklärungen oft zu weit und sind daher für den Betroffenen nachteilig.


Meine Empfehlung - Verhandeln

Für den Umgang mit Filesharing-Abmahnungen gibt es kein Patentrezept. Es ist vielmehr erforderlich, immer im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob eine Prüfpflicht verletzt worden und ob/wie es zu dem Download gekommen ist. Daneben muss untersucht werden, welcher Betrag (Schadenersatz, Rechtsanwaltskosten) der Höhe nach gefordert werden kann. Meist bietet es sich an, über einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um ein teures einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht zu verhindern.

Ich stimme mit Ihnen gern gemeinsam die angemessene Vorgehensweise ab. Nähere Informationen über aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung zum Thema Filesharing habe ich unter NEWS / FILESHARING – thematisch geordnet – zusammengestellt. Der Bundesgerichtshof hat in den letzten Jahren mehrere wegweisende Entscheidungen zum Thema Filesharing gefällt, die momentan als „Grundgerüst“ für die Wahl einer erfolgversprechenden Verteidigungsstrategie heranzuziehen sind. Zu berücksichtigen sind auch die jüngsten Rechtsprechungsvorgaben des Europäischen Gerichtshofes zum Betreiben eines öffentlichen WLAN-Hotspots.